Solidarisches Netzwerk

Vor Beginn jeder Sanierung von Straßen, die im Verkehrswendeplan (siehe anlage und www.giessen-autofrei.tk) als Trassen für eine aufzubauende Straßenbahn vorgesehen sind, und vor der darauf abzielenden rechtsverbindlichen Vergabe von Aufträgen für Planung und Sanierung ohne Bau einer Straßenbahn muss die Stadt Gießen … 1. die Kosten und die maximal möglichen Förderhöhen für den Bau des vorgeschlagenen Straßenbahnnetzes ermitteln und veröffentlichen, 2. die Kosten für die jeweilige Sanierung ohne Straßenbahn und die Kosten für den gleichen Abschnitt mit Bau einer Straßenbahn unter Abzug der maximal möglichen Zuschüsse ermitteln und veröffentlichen, 3. in einer Bürger*innenversammlung die Entscheidung bezüglich der jeweiligen Sanierung mit oder ohne Bau der Straßenbahn einschließlich der unter 1. und 2. genannten Ergebnisse darzustellen und Gelegenheit zur Erörterung zu geben. Eine rechtsverbindliche Entscheidung zum Bau eines Straßenbahnnetzes, vorzugsweise mit Ankoppelung an vorhandene Bahnlinien (sog. RegioTram), hebt die Bindungswirkung dieses Beschlusses ab dem Zeitpunkt der Vollendung einer der Umsetzung dienenden Studie auf. Weitere Begründung:

Vor Beginn der geplanten Umbau- und Sanierungsarbeiten der Grünberger Straße und dazugehöriger Ausschreibungen, Verträge und ähnlicher Vorbereitungsschritte prüft die Stadt Gießen die Machbarkeit und Finanzierungsmöglichkeit des Baus einer Straßenbahn in der Bauart einer Regiotram-Linie vom Kreuzungspunkt Vogelsbergbahn/B49 bis mindestens in die Innenstadt und von dort weiter zur Einkopplung in die bestehenden Eisenbahngleise im Bereich Hauptbahnhof Gießen mit dem Ziel, im Zuge der Bauarbeiten die Straßenbahntrasse vorzuhalten oder bereits zu verwirklichen. Außerdem prüft die Stadt vorher die Möglichkeit, spätestens zu Beginn der Bauarbeiten eine zur Grünberger Straße parallele Fahrradverbindung als Fahrradstraße beginnend mit der Fröbelstraße und dann durchgehend bis zur Innenstadt einzurichten. Die Möglichkeit, den Umbau der Grünberger Straße im Sinne einer Nutzbarkeit als Trasse für eine Straßenbahn durchzuführen, soll dabei explizit auch unter dem Gesichtspunkt erfolgen, hierdurch Bauphasen zusammenzulegen und Synergien bei Finanzierung und Durchführung zu nutzen. Weitere Begründung: